Category: EU

Geduldetes Gift – EU will Grenzwerte für Quecksilber lockern

07.12.2015

Anstatt die Quecksilber-Belastung in der Umwelt zu senken, setzt man lieber die Gesundheit von Menschen aufs Spiel

————————————————————————————-

Weiter

EU gegen Netzneutralität – eine Chronik

18.07.2016

Fast 500.000 Stimmen für Netzneutralität bei EU-Konsultation

Mit einem überraschenden Erfolg der Befürworter von Netzneutralität geht die öffentliche Konsultation der EU-Regulierungsbehörde BEREC zu Ende. Die Zivilgesellschaft interessiert sich doch für das sperrige Thema und überschüttet die Regulierer mit hundertausenden Eingaben.

————————————————————————————-

Weiter

Juncker-Booster: Steuergelder für die Wirtschaft, Risiken für Bürger – eine Chronik

25.06.2015

EU-Parlament stimmt für milliardenschweren Investitionsplan

Das EU-Parlament hat für die Investitionspläne von Kommissionschef Jean-Claude Juncker gestimmt. Die Gelder sollen der Förderung der europäischen Wirtschaft dienen. Vor allem aber sollen sich Privatinvestoren beteiligen.

————————————————————————————-

Weiter

„Gier, Unfähigkeit, Propaganda“: Ein zorniger Ökonom rechnet mit der EU ab

13.08.2014

Der Ökonom Richard Crusius glaubt, dass Europa nur zu ändern ist, wenn die EU radikal umgebaut wird: Nur ein soziales und freies Europa kann ein wirklich liberales Europa sein. Bisher hat sich eine weitgehend ahnungslose Politik von den Playern aus der Finanzwirtschaft gängeln lassen. Große, zentralistische Organisationen haben in der Folge die Macht übernommen. Zu retten sei Europa nur, wenn der giftige Cocktail aus Gier, Dummheit und Propaganda endlich in den Ausguss gekippt wird. Ein zorniges Plädoyer für ein radikal anderes Leben in Europa.

————————————————————————————-

Weiter

EZB Draghi gegen die Bundesbank und Deutschland – eine Chronik

25.06.2015

Weidmann verurteilt Nothilfen für Griechenland

Der Chef der Bundesbank, Jens Weidmann, geißelt die ELA-Nothilfen für griechische Banken. Sie seien inzwischen deren einzige Finanzierungsquelle. Von Markus Zydra, Frankfurt

————————————————————————————-

Weiter

EU: Schuldenberge erreichen Rekordniveau

22.07.2014

In Europa haben die Schuldenberge infolge der Krise neue Rekordwerte erreicht. Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte der Euro-Länder und EU-Mitglieder stieg zu Jahresbeginn auf den höchsten Stand seit Einführung des Euro.

————————————————————————————-

Weiter

Koks, Sex und Waffen: Die EU rechnet sich die Defizite schön

21.06.2014

Um die Staatsschuldenquoten in Europa niedriger zu rechnen, werden ab Herbst 2014 absurde „Sozialleistungen“ in das Brutto-Sozialprodukt mit eingerechnet. Darunter der Handel mit Sex, Drogen, und Waffen.

————————————————————————————-

Weiter

EU-Kommission plant Maulkorb für Kontrollbehörden

13.04.2014

EU-Kommission plant Maulkorb für

Kontrollbehörden

Unter dem Deckmantel einer Verbesserung der Lebensmittelsicherheit bereitet die Europäische Kommission einen „Maulkorb“ für Kontrollbehörden vor: Relevante Informationen könnten demnach nicht mehr an die Verbraucher weitergereicht werden, da eine umfassende „Geheimhaltungspflicht“ eingeführt werden soll. Das Europaparlament debattiert am Montag (14. April) über den Entwurf zur Novellierung der EU-Kontrollverordnung.

————————————————————————————-

Weiter

EU-Kommissarin Reding schlägt milliardenschweren Fonds für Roma vor

29.03.2014

EU-Justizkommissarin Viviane Reding schlägt vor, einen milliardenschweren Hilfsfonds zur besseren Integration der rund zehn Millionen Roma in Europa zu gründen. Eine für den dritten EU-Roma-Gipfel Ende der kommenden Woche in Brüssel angefertigte Studie bescheinigt den einzelnen Ländern zwar Fortschritte, trotzdem seien viele Roma noch nicht in die Gesellschaften ihrer Gastländer integriert. Ein Problem sei, so Reding, dass die Mittel für die Roma-Integration aus dem allgemeinen Europäischen Sozialfonds stammten.

 

Weiter

Einreise in Schengen-Raum soll einfacher werden

29.03.2014

Die EU-Kommission plant Visa-Erleichterungen für 22 Mitgliedsstaaten. Das soll für neues Wirtschaftswachstum sorgen. Die Zahl der Anträge steigt zudem rapide an, immer weniger werden abgelehnt.

————————————————————————————-

Weiter